Geringfügig entlohnte Beschäftigung / Minijobs

Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung bzw. geringfügig entlohnter Minijob liegt vor, wenn das Arbeitsentgelt die Höhe von 450 Euro nicht überschreitet. Als Arbeitsentgelt gelten alle laufenden Zahlungen aus einer Minijob - Tätigkeit. Auch alle einmaligen Sonderzahlungen zählen mit dazu, soweit sie nicht steuerfrei sind. Dabei ist unerheblich, ob für die Einnahmen ein Rechtsanspruch besteht.

Egal ist auch, wie die Einnahmen im Betrieb namentlich benannt werden und in welchem Zusammenhang zum Minijob sie erzielt wurden. Bei zusätzlichen Bestandteilen des Arbeitsentgeltes, zum Beispiel Leistungen, welche für eine betriebliche Altersvorsorge verwendet werden (siehe auch Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung), muss die Höhe derselbigen beachtet werden. Hierfür ist die Grundlage die Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung. Der Beitrag, der für die betriebliche Altersvorsorge verwendet wird, darf nicht höher sein als 4 % dieser Beitragsbemessungsgrenze. Nicht zum Arbeitsentgelt zählen steuerfreie Aufwandsentschädigungen. Zur Beginn der Aufnahme der Beschäftigung wird ein regelmäßiges Arbeitsentgelt ermittelt. Hierfür werden für die Dauer des folgenden Jahres (12-Monats-Zeitraum) das Arbeitsentgelt und zusätzlich dazu Sonderzahlungen (wie zum Beispiel Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld) betrachtet. Dieses errechnete Arbeitsentgelt darf nun die Grenze von 450 Euro nicht überschreiten. (Dies entspricht einem Jahresgehalt von 5400 €.) Diese Einkommensgrenze sollte regelmäßig überprüft werden, sobald die Verdienstgrenze überschritten wird, tritt die Versicherungspflicht ein. Dies gilt ab sofort nach Überschreiten der Grenze in Kraft, die vergangenen Arbeitszeiten sind davon nicht betroffen und bleiben versicherungsfrei. Prüft der Arbeitgeber bei jeder Veränderung, welche dauerhaft Auswirkungen auf den Minijob haben, ob die Voraussetzungen für eine geringfügige Beschäftigung noch gegeben sind und ob sich das regelmäßige Entgelt geändert hat, kommt er seiner Sorgfaltspflicht ausreichend nach. Wird das Arbeitsentgelt des Minijobs nur kurzfristig, einmalig und unvorhersehbar überschritten, hat dies keine Auswirkung auf die Versicherungspflicht (zum Beispiel im Falle eines Krankheitsfalles wird der Beschäftigte mit einem Minijob als Vertretung eingesetzt). Mehr als einmal darf das Arbeitsentgelt des Minijobs überschritten werden, wenn die Grenze des Jahresgehaltes den Betrag von 5400 Euro nicht überschreitet. Für einen Minijob gelten die genannten Einkommensgrenzen, die täglichen / wöchentlichen Arbeitszeiten sind dabei nicht zu berücksichtigen. Ebenso ist es unerheblich, wie oft der Arbeitnehmer im Monat zur Arbeit erscheinen muss.

Arbeitnehmer mit einem 450–Euro – Minijob können nach Absprache mit dem Arbeitgeber ein sogenanntes Arbeitszeitkonto führen. Ein Arbeitszeitkonto darf nur geführt werden, wenn im Unternehmen diesbezüglich entsprechende Vereinbarungen im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag getroffen worden sind. Die häufigste Form eines Arbeitszeitkontos ist das sogenannte Gleitzeitkonto. Dort wird die Kernarbeitszeit festgelegt. Die darüber hinausgehenden Stunden werden vom Arbeitnehmer selbständig festgelegt, wobei maximale Plus- und Minusstunden einzuhalten sind. So kann man im Falle von Mehrarbeit oder in Phasen in denen weniger Arbeit anfällt, flexibel reagieren. Geringfügig entlohnte Minijobs sollten nicht mit geringfügigen Jobs in der Gleitzone verwechselt werden. Für Arbeitnehmer, die bis zum 31. Dezember 2012 in der sogenannten Gleitzone beschäftigt waren (ihr Einkommen des Minijobs lag zwischen 400,01 Euro und 800 Euro – sogenannter Midijob) wurde nach den aktuellen Änderungen diese Gleitzone angepasst. Sie liegen ab dem 1. Januar 2013 zwischen 450,01 Euro und 850 Euro. Arbeitsentgelte, welche in diese Gleitzone fallen, sind versicherungspflichtig. Der Arbeitnehmer zahlt einen reduzierten Sozialversicherungsbeitrag, dieser beträgt ca. 15 bis 20 Prozent je nach Höhe des Entgeltes. Der Arbeitgeber leitet den vollen Betrag weiter. Ist der Arbeitnehmer in mehreren Minijobs angestellt, ist das Einkommen aus allen Beschäftigungen anzurechnen. Die Gleitzonenregelung findet keine Anwendung bei Auszubildenden oder Helfern im Bundesfreiwilligendienst. Für die Meldungen und den Beitragseinzug zur Sozialversicherung ist bei den Gleitzonen-Jobs nicht mehr die Minijob-Zentrale zuständig, sondern die entsprechende Krankenkasse des Arbeitnehmers.

 

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